STILLGELEGTE BAHNSTRECKEN - RESOLUTION BESCHLOSSEN

Veröffentlicht am 13.04.2021 in Kommunales

HERXHEIM 12.04. / Der Kreistags SÜW hat einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der das CSU-geführte Verkehrsministerium im Berlin aufgefordert wird, in die Standardisierte Bewertung neue Kriterien wie Klimaschutz und Flächenverbrauch mit aufzunehmen. Hintergrund ist die negative Kosten-Nutzen-Untersuchung der beiden stillgelegten Bahnstrecken LD-GER und LD-Herxheim (-Rülzheim). In der zu Protokoll gegeben Stellungnahme von Kreistagsmitglied Erwin Welsch wies dieser darauf hin, das „Unsere Resolution auf dem CSU-geführten Verkehrsministerium auf einem Stoß gleichlautender Resolutionen und Anträgen landen wird“. Schon 2016, damals wurde die aktuelle Version der Standardisierten Bewertung beraten und 2017 beschlossen, war das Anliegen, mehr umwelt- und klimawirksame Aspekte mit einzubauen. Passiert ist damals diesbezüglich nichts.

„Unterstellt, das BMVI bewegt sich und nimmt neue Kriterien mit auf, bleibt immer noch die Frage, was bedeutet dies für die beiden Bahnstrecken?“ so Welsch. Positiv betrachtet könnte 2032, nach 10 Jahren Gesetzgebung, Planung und Bau, das rote Band durchtrennt werden. Deshalb ist es Notwendig, mittelfristig eine bessere ÖPNV-Anbindung, z.B. durch eine Schnellbuslinie nicht aus dem Blick verlieren.

 

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