SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

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RESPEKT OLAF SCHOLZ

Veröffentlicht am 12.06.2023 in Aktuell

Herxheim 12.06. / Wie groß die „Baustellen“ sind, die die Vorgängerregierungen unter Führung der CDU sind, wird jetzt immer deutlicher. Olaf Scholz und seine Regierungsmannschaft müssen heute auf fast allen Politikfeldern Versäumtes nachholen. Die Energie- und Heizungswende wurde verschlafen und muss jetzt mit großem Aufwand zukunftssicher gestaltet werden. Die russische Abhängigkeit der Merkel-Regierung wird zurückgefahren. Die Mobilitätswende wird angepackt, nachdem die CSU-Verkehrsminister nichts auf die „Straße und Bahn“ gebracht haben. Die Bundeswehr wurde kaputtgespart und war Verteidigung untauglich und muss nun krisensicher aufgestellt werden. Um die nötige Krankenhausreform hat man sich gedrückt und die heutige Regierung muss Versäumtes aufarbeiten. Gleiches gilt für die Pflegeversicherung. Nur „rumgedoktert“, aber nichts auf die Reihe gebracht. Im Klimaschutz wurden nur schöne Beschlüsse gefasst. Mit Maßnahmen hinterlegen und umsetzten muss es "die Ampel". Die Zuwanderung wurde zusammen mit den europäischen Freunden neu geregt, – was Seehofer nicht geschafft hat. Es gibt einen Neustart bei der Migration, ein Politikfeld, was die Merkel-Regierung nicht auf dem „Schirm“ hatte. Der Bundestag wird verkleinert. Seit Jahren ein ungelöstes Problem und von der alten Regierung verschleppt. Heute heißt es Fachkräfte-Einwanderungsland Deutschland und nicht höhere Zäune bauen. Und, und, und. Was Olaf Scholz anpackt und umsetzt, verdient vollen Respekt. Und „Nebenbei“ gilt es die Folgen des russischen Angriffskriegs zu bewältigen. Respekt Olaf Scholz.

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