Seit 100 Jahren gibt es sie: die Ampel. Die Erste stand am Potsdamer Platz in Berlin. Seitdem regelt Rot, Gelb und Grün den unübersichtlichen Verkehr. Die politische Ampel aus SPD, Grünen und FDP regelt seit 2021 die Geschicke in Deutschland. Und es stellt sich immer mehr heraus, die Merkel-Regierung unter SPD Beteiligung hat die größten Reformen verschlafen. Merkel hat sich als Bildungskanzlerin gesehen. Schaut man sich an Schulen um, so bleibt die Feststellung: Nicht davon wurde umgesetzt. Sie wollte die Klimakanzlerin sein. Außer großen Versprechungen – nichts. Gesundheitsreform – nichts. Infrastruktur – nichts. Bahnreform – nichts. Energiewende – nichts. Übergeben wurde eine marode Bundeswehr. Rentenreform – nichts. Merkel wollte immer GROSSES, übergeben wurde ein Land, in dem die wichtigsten Reformen jahrelang verschlafen wurden.
Jetzt die Ampel als Sündenbock darzustellen zeigt wie Kurzsichtig die Menschen sind. Die Ampel unter Führung von Olaf Scholz modernisiert derzeit unser Land. Macht es fit für aktuelle und zukünftige Herausforderungen. Reformiert und investiert. Die nötigen tiefgreifenden Reformen, die während der Ära Merkel verschlafen wurden, packt die Ampel an.
Ob es am Ende für 100 Jahre Ampel reicht, darf bezweifelt werden. Eine zweite, dritte und vierte Amtszeit hätte Olaf Scholz für seinen Mut, Deutschland zu modernisieren verdient.
Erwin Welsch, Vorsitzender
Landau, 9.05. / Mit großer Betroffenheit nimmt auch der SPD-Ortsverein Herxheim Abschied von unserem langjährigen Weggefährten und Freund Hermann Demmerle, der nach kurzer, schwerer Krankheit am Ostersonntag mit 76 Jahren verstorben ist. Zusammen mit Hermann hat unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch die Web-Seite aufgebaut.
Hermann hat über viele Jahre hinweg in unterschiedlichen Funktionen Verantwortung für die Sozialdemokratie übernommen. In seinen 28 Jahren der Parteimitgliedschaft war er unter anderem stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins Landau und Beisitzer im Unterbezirk Südpfalz. „Hermann war ein Mensch, der immer da war, wenn er gebraucht wurde, immer zupackend und volle Tatkraft“, so Welsch. Hermann war auch ein geselliger Mensch, der es wusste, mit dieser Art nicht nur innerhalb der Partei, sondern auch über Parteigrenzen hinweg zu verbinden. Die heutige sehr emotionale Trauerfeier mit den Reden von Hans-Dieter Schlimmer, OB a.D. und Thomas Hitschler, parlamentarischer Staatssekretär a.D. zeigt die hohe Wertschätzung, die Hermann nicht nur bei den Sozialdemokraten genossen hat. Es wurde dabei deutlich, Hermann hinterlässt eine große Lücke. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt seiner Frau Barbara und seiner Familie.
Herxheim, 9. 05. / Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker und tragen ihre menschenverachtenden Ansichten immer unverhohlener in die Öffentlichkeit. Das wurde durch die Correctiv-Recherchen deutlich. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Es gibt viele Möglichkeiten, um ein Zeichen zu setzen und aktiv zu werden. Eine davon ist, sich politisch in einer demokratischen Partei zu engagieren.
Als Sozialdemokratie stehen wir schon immer gegen Rechts. 1933 war es Otto Wels, der mit der PD als einziger Partei gegen das Ermächtigungsgesetz stimmte. Wenn Sie also jetzt etwas gegen Rechtsextremismus tun und unsere Demokratie verteidigen wollen, dann werden Sie doch Mitglied in der SPD.
Wenn Rechte zündeln, brennen wir für den Kampf gegen Rechts. Wenn alles teurer wird, stehen wir für bessere Löhne. Und gegen die Schere zwischen Arm und Reich sind wir in unserem Land der Stein.
Jedes neue Mitglied hilft, mehr soziale Politik zu machen. Machen Sie mit und unser Land noch besser.
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Herxheim 6.05. / Im zweiten Durchgang wurde Friedrich Merz mit der benötigten Mehrheit zum Bundeskanzler gewählt. Ganz offensichtlich haben die MdB, die noch im ersten Wahlgang am Vormittag mit Nein gestimmt haben, ihre fahrlässige Haltung überdacht.
Ein erneutes Scheitern wäre auch nicht mehr erklärbar: weder den Bürgerinnen und Bürgern noch den Partnern in Europa und der Welt. Jetzt gilt es, schnell ins Arbeiten zu kommen. Jetzt gilt es, schnell verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.
Als Fazit bleibt: kein guter Start. Ein nach der Niederlage im ersten Wahlgang schwer angeschlagener und gedemütigter Kanzler. Und dies, noch bevor seine Amtszeit überhaupt richtig begonnen hat.
Herxheim 6.05. / Über Herxheim lacht heute Nachmittag die Sonne. Über Deutschland lacht heute die ganze Welt. Wenn bei der Probeabstimmung, wenige Stunden vor der zur Abstimmung zur Kanzlerwahl, in beiden Regierungskoalitionen keine Enthaltung und keine Nein-Stimme erkennbar ist, und bei der „Echt-Abstimmung“ 18 MdB mit Nein stimmen, dann zeigt dies zwei Dinge über die MdB's der beiden Fraktionen:
Es zeigt aber auch, dass kein Vertrauen in die Fraktionsspitze vorhanden ist. Warum hat keiner dieser MdB in einem Vier-Augen-Gespräch das „Beichtstuhlverfahren“ gewählt und seinen Fraktionsvorsitzenden über sein Abstimmungsverhalten vorab informiert. „Was vorgefallen ist, ist nicht schön, aber auch kein Beinbruch“ findet unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Disqualifiziert wird man bei einem Fehlstart nur bei Olympia. Viel schlimmer ist die Tatsache, dass auch zukünftig Menschen im Deutschen Bundestag entscheiden, denen ganz offensichtlich die Eignung und die Fähigkeit für das Mandat fehlen. Wer Verantwortung übernimmt, erlangt Vertrauen. Wer um 9 Uhr (Probeabstimmung) zustimmt und um 10 Uhr (Abstimmung im Parlament) bei derselben Sache dagegen stimmt, hat Vertrauen verloren.
Herxheim 6.05. / Olaf Scholz zeigt Größe und Respekt auch in seiner letzten Rede als Bundeskanzler. Seinem Nachfolger und der neuen Regierung wünscht er Erfolg. Mit Besonnenheit und klarem Kompass hat Olaf Scholz unser Land durch stürmische Zeiten geführt – verlässlich, vernünftig, verantwortungsvoll. Was bleibt: Ein Kanzler, der nicht die große Bühne, sondern den guten Kompromiss gesucht hat. Einer der Haltung zeigt, wo andere schwankten. Kurs halten war sein Motto.
Olaf Scholz hat unser Land in einer der schwierigsten Phasen der letzten Jahrzehnte mit Ruhe, Besonnenheit und Haltung geführt. Corona, der russische Angriffskrieg, die Krise im Nahen Osten – so viele Belastungen auf einmal. Trotzdem ist er ruhig geblieben, hat Verantwortung übernommen und nie die Nerven verloren. Dafür verdient er mehr Respekt, als er bekommen hat. Gute Politik muss nicht laut sein. Oft ist sie still, unspektakulär – und leider selten dankbar.
„Kanzler für Deutschland sein zu dürfen, ist die Ehre meines Lebens“, so Scholz beim großen Zapfenstreich. „Zusammenhalt über Spaltung stellen und den Menschen Gutes zutrauen“, sein letzter Rat.
„Lieber Olaf, danke für die Zeit, in der du unser Land durch viele Krisen und Herausforderungen mit Besonnenheit und dem Mut zu Kompromissen geführt hast!“ Danke von Herzen für Mut und für Maß in deiner Verantwortung.“ „Danke für deine sozialdemokratische Standhaftigkeit in bewegten Jahren.“ „Respekt für das Geleistete.“ Erwin Welsch, OV-Vorsitzender
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