SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

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KLIMASCHUTZ AUS VERANTWORTUNG

Veröffentlicht am 03.04.2023 in Bundespolitik

Herxheim 2.04. / Die Merkel-Regierung gab die Ziele vor, die Ampelregierung muss die Maßnahmen zum Erreichen der Ziele umsetzen. 2019 wurde als Teil des Klimapaketes die Einführung der CO2-Bepreisung für Brennstoffe in Form eines nationalen Emissionszertifikatehandels als das zentrale Instrument zur Erreichung ihrer Klimaziele für 2030 beschlossen. Ziel ist es, einen finanziellen Anreiz zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen zu schaffen. Genau dies setzt nun die Ampelregierung um. Und was machen die, die dies damals mit beschlossen haben, sie werfen der Regierung vor, "Klimaschutz mit der Brechstange" zu betreiben. Völlig verkannt wird, dass die Ampel-Regierung die Hausbesitzer beim Umrüsten auf klimafreundliche Heizungen unterstützen wird. Was aber interessieren die selbst vorgegebenen Ziele? In der Opposition gar nicht. Da geht es nur darum aus Prinzip dagegen sein. Verantwortung geht anders.

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