SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

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ES HAT SICH GELOHNT.

Veröffentlicht am 29.03.2023 in Bundespolitik

Herxheim 29.03. / Drei Tage haben die Ampelparteien im Koalitionsausschuss beraten. „Herausgekommen ist ein Maßnahmenpaket, welches dem Leitmotiv des Koalitionsvertrags „Mehr Fortschritt wagen“ vollumfänglich gerecht wird“, so unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Von Schienennetz über Heizungen bis hin zu Klimaschutz wurde wichtige Meilensteine in dem Papier, Titel „Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung“ formuliert. Kanzler Olaf Scholz faste die Marathonsitzung kurz und bündig zusammen: „Es hat sich gelohnt.“ Auch wenn CDU-Chef Friedrich Merz über die langwierigen Verhandlungen im Koalitionsausschuss der Ampelkoalition schimpft und eine Regierungskrise erkennen will, bleibt festzuhalten. Die Regierung steht fest zusammen und bringt unser Land nach vor. Was in 16-Jahren Merkel-Regierung liegen geblieben ist oder gar nicht angepackt wurde, wird jetzt zielführend abgearbeitet. Dabei ist sind die Oppositionsparteien ein Tolltallausfall. Keine Ideen, keine Initiativen, saft- und krafttlos. Es reicht nur noch bis nach Karlsruhe.

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