Seit 100 Jahren gibt es sie: die Ampel. Die Erste stand am Potsdamer Platz in Berlin. Seitdem regelt Rot, Gelb und Grün den unübersichtlichen Verkehr. Die politische Ampel aus SPD, Grünen und FDP regelt seit 2021 die Geschicke in Deutschland. Und es stellt sich immer mehr heraus, die Merkel-Regierung unter SPD Beteiligung hat die größten Reformen verschlafen. Merkel hat sich als Bildungskanzlerin gesehen. Schaut man sich an Schulen um, so bleibt die Feststellung: Nicht davon wurde umgesetzt. Sie wollte die Klimakanzlerin sein. Außer großen Versprechungen – nichts. Gesundheitsreform – nichts. Infrastruktur – nichts. Bahnreform – nichts. Energiewende – nichts. Übergeben wurde eine marode Bundeswehr. Rentenreform – nichts. Merkel wollte immer GROSSES, übergeben wurde ein Land, in dem die wichtigsten Reformen jahrelang verschlafen wurden.
Jetzt die Ampel als Sündenbock darzustellen zeigt wie Kurzsichtig die Menschen sind. Die Ampel unter Führung von Olaf Scholz modernisiert derzeit unser Land. Macht es fit für aktuelle und zukünftige Herausforderungen. Reformiert und investiert. Die nötigen tiefgreifenden Reformen, die während der Ära Merkel verschlafen wurden, packt die Ampel an.
Ob es am Ende für 100 Jahre Ampel reicht, darf bezweifelt werden. Eine zweite, dritte und vierte Amtszeit hätte Olaf Scholz für seinen Mut, Deutschland zu modernisieren verdient.
Erwin Welsch, Vorsitzender
Herxheim 29.04. / Erneut hatte der OV Herxheim am 29.04.2025 das SPD-Frauennetzwerk zu einem Treffen ins Haus der Begegnung eingeladen und etliche engagierte Frauen, darunter die Landtagsabgeordnete Katrin Rehak-Nitsche sowie die VG-Bürgermeisterin Bad Bergzabern Kathrin Flory, folgten dieser Einladung.
„Mutige Frauen für die Politik gewinnen“, aber auch “Frauen mutig machen“ – das stand ganz oben bei den Zielen des Frauennetzwerks, die die Teilnehmerinnen in einer Diskussionsrunde zusammengetragen hatten. Frauen werden in der Politik oft übersehen, für „dumm“ gehalten, von den „Männernetzwerken“ ausgebootet – wen wundert es da noch, dass so wenige Frauen in politischen Spitzenämtern zu finden sind?
Gegen diese gelebte Praxis anzugehen, hat oberste Priorität im Frauennetzwerk. Um diese jedoch auch an der passenden Stelle zu Gehör zu bringen, Anträge zu formulieren und auch einzubringen, dazu braucht es mehr als ein Netzwerk engagierter Frauen. Deshalb haben sich die Netzwerk-Frauen entschieden, die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), korrekterweise seit 2023 „Arbeitsgemeinschaft SPD Frauen“, für die Kreise SÜW, GER und Landau-Stadt (wieder) ins Leben zu rufen. Noch am gleichen Abend konnte Co-Vorsitzende des OV Herxheim, Petra Fischerkeller, zahlreiche Interessentinnen notieren, die künftig in dieser Arbeitsgemeinschaft mitarbeiten wollen, deren primäre Aufgabe es ist, auf die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Partei und in der Gesellschaft zu achten, und auch gegen deren Missachtung vorzugehen.
Interessante Ideen, Themen und Aktionen wurden zusammengetragen, die Frauennetzwerk und AG SPD Frauen künftig eng verzahnt angehen wollen, wie z. B. die Situation alleinerziehender Mütter. Niedrigschwellige Angebote anzubieten ist das „Metier“ des Frauennetzwerks, den Sorgen und Nöten betroffener Frauen politisch Gehör zu verschaffen, die Aufgabe der AG SPD Frauen.
Sowohl beim Frauennetzwerk wie auch bei der AG SPD Frauen kann jede Frau mitwirken, die sich gesellschaftspolitisch für Frauen engagieren will, auch ohne der SPD anzugehören. Bitte überlegt, ob ihr nicht selbst mitmachen wollt, und tragt die Idee in euren Familien- und Freundeskreis – nur zusammen sind wir stark!
Bei Interesse bitte gerne unverbindlich melden bei petra.fischerkeller2012@gmail.com.
Herxheim 30.04. / 84,6 Prozent der SPD-Mitglieder haben für den Koalitionsvertrag mit der Union gestimmt. Überraschend viele sagen dies die einen, Verantwortung für unser Land übernommen, sagen die anderen. Richtig ist, die SPD wird gerade in schwierigen Zeiten gebraucht. Dies hat die übergroße Mehrheit der Mitglieder erkannt. Jetzt gilt es, dies den Menschen auch zu vermitteln. Wir müssen auf die Menschen zugehen. Wir müssen wieder mehr Menschen überzeugen - sie vom Mitmachen überzeugen. Beim Neuaufbau mit anzupacken. Wir müssen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Wir müssen der großen Verantwortung, die sich auch aus dem Abstimmungsverhalten ergibt, gerecht werden. Wir brauchen eine Re-Politisierung in unserer Gesellschaft. Wir haben in der Partei großartige Menschen, die sich engagieren und einbringen. Der Wunsch nach einer glaubwürdigen und guten Politik, nach solider Arbeit und authentischem Auftreten ist groß. Seit an Seit mit allen Mitgliedern und mit ausgestreckter Hand zu allen, die mit NEIN gestimmt haben. Lasst uns gemeinsam für Respekt, Würde und Solidarität in der Gesellschaft kämpfen. Dies muss unser Motto sein. Dann können wir hinbekommen, was unser Antrieb in der politischen Arbeit ist, das Leben der Menschen besser zu machen. „Dies werden wir hinbekommen, wenn wir zusammenstehen – denn Einigkeit macht stark.“ „Für Deutschland, für Europa und für eine bessere Welt“, so Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch.
Herxheim 29.4. / Kappe auf, Fahne raus und ab auf die Straße: So begehen Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter sowie Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen seit Jahrzehnten den 1. Mai.
Diesmal gehört Sonnencreme dazu – denn dieser Tag der Arbeit wird richtig warm und sommerlich. Nutzen wir also die guten Bedingungen, um der neuen Bundesregierung, die wenige Tage später ihre Arbeit aufnimmt, und den Arbeitgebern ein klares Signal zu senden: Packt endlich den Turbo aus und investiert – in Infrastruktur und Industriearbeit!
Der Tag der Arbeit steht in diesem Jahr ganz im Zeichen von guter Arbeit, einer starken Wirtschaft und sozialer Sicherheit. Unter dem Motto „Mach dich stark mit uns“ rufen der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften am 1. Mai wieder überall in Deutschland zu Demonstrationen, Kundgebungen und Maifeiern auf.
Glück auf!
Kundgebung in der Nähe:
Walderholung in Speyer, 10.30 Uhr, mit Stefanie Seiler, Oberbürgermeisterin von SP und Mairednerin Dörte Schall, Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes RLP
Kandel 25.4. / „Kommt es zum NEIN, dann gibt es halt Neuwahlen.“ Was für ein kühner Gedanke eines Teilnehmers beim Diskussionsforum des SPD-UB Südpfalz in Kandel. Dem hat unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch vehement widersprochen: „Das einzig Gute an diesem Szenario wäre die Tatsache, es würde wieder im Herbst der Deutsche Bundestag gewählt.“ Alles andere wäre schädlich, nicht nur für die deutsche Wirtschaft. Seit dem Bruch der Ampel gibt es in Deutschland einen Stillstand. Vertrauen in den Staat und Handlungsfähigkeit geht Tag für Tag mehr verloren. "Das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Staates schwindet, und damit schwindet auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Demokratie." Zudem keine Investitionen, keine Zuversicht, kein Vertrauen, keine neuen Arbeitsplätze, kein Fortschritt. Jetzt nochmals den Prozess der Neuwahlen anzustoßen, in der Folge die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung zu starten, würde der deutschen Wirtschaft nicht nur schaden, dies würde sie in einer ohnehin prekären Situation in die Knie zwingen. 18 verlorene Monate kann sich keine Industrienation erlauben. „Ein törichter Gedanke, den sich niemand hier im Saal wünschen sollte“, so Welsch. Unüberlegt auch der neue Juso-Vorschlag, den Koalitionsvertrag noch einmal zu verhandeln. Die Jusos lehnen ohnehin alles ab. Allemal besser ist es, den eingeschlagenen Weg mit einem JA zum Koalitionsvertrag weiterzugehen. Denn die Richtung stimmt.
Kandel 25.4. / Der ausgehandelte Koalitionsvertrag (KV) liegt vor und die SPD-Mitglieder haben in ganz unterschiedlichen Formaten die Möglichkeiten, diesen gemeinsam zu bewerten und zu diskutieren. Für die südpfälzischen Genossinnen und Genossen wurde diese Möglichkeit in Kandel geboten. Rede und Antwort stand Matthias Mieves, MdB aus Kaiserslautern und Sprecher der SPD-Landesgruppe RLP. Vorweg: Ein sehr kompetenter Abgeordneter, klar in seinen Aussagen, keine Frage blieb unbeantwortet und zudem hoch sympathisch. „Ich hoffe sehr, dass die sach- und lösungsorientierte Arbeit, der vertrauensvolle Umgang und das gute Miteinander, was ich in der Arbeitsgruppe erlebt habe, in der ich, für die SPD verhandelt habe, auch die Arbeit der neuen Bundesregierung prägen wird.“ Ja, es gab bei den Teilnehmern noch Unentschlossene und solche, die nicht dem KV zustimmen können. Der überwiegende Teil sieht jedoch in dem KV die Chance, dass notwendige Veränderungen angestoßen, Prozesse neu ausgerichtet und Neues angepackt wird. „Um einen Aufbruch schon beim Start zu erzeugen, hätte ich mir ein Papier als Vorspann zum KV gewünscht, was in den ersten 100 Tagen umgesetzt werden soll“, so OV-Vorsitzender Erwin Welsch. „Jede Arbeitsgruppe hat genau diese Vorgabe auch behandelt“, so Mieves. Und in der Tat gibt es dieses Papier, jedoch nur als internes Arbeitspapier. Kommt es zur neuen Regierung, wird bis zur Sommerpause vieles auf den Weg gebracht, um Bürgerinnen und Bürger schnell zu entlasten und die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. „Ich habe dem KV zugestimmt, weil ich die Hoffnung habe, dass mit dem Zustandekommen der neuen Regierung auch ein Ruck durch unser Land gehen wird“, so Welsch zum Schluss.
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