SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

Erwin Welsch, Vorsitzender

Wir leben in einem wunderbaren Land.

In einem Land, in dem sich Menschen ehrenamtlich für ihre Mitmenschen, für ihre Gemeinde, für ihren Landkreis und ihr Land politisch engagieren. Aktuell versuchen Idioten aus der rechten Szene dieses Land, unser Land, kaputtzumachen und diesen besonderen Menschen, die sich am 9. Juni für demokratische Parteien zur Wahl stellen, zu schaden. Erst durch die Zerstörung der Wahlplakate, jetzt durch persönliche Angriffe. Kann dies eine Demokratie zerstören? Nein, wenn die demokratischen Parteien zusammenstehen, die Polizei die Kriminellen ermittelt und die Justiz auf dem rechten Auge nicht blind ist. Demokratie hält dies aus. Sozialdemokraten, die in ihrer langen Geschichte schon viel ertragen mussten, insbesondere. Demokratien sind immer dann bedroht, wenn Parteien wie die AfD gewählt werden, die sie abschaffen wollen. Wahlplakate, egal von welcher Partei, zu zerstören zeugt doch nur davon, keine anderen Mittel anwenden zu können. Es ist halt einfacher, fünf Sekunden lang auf ein Wahlplakat einzuschlagen, als sich im Gemeinderat mehrere Stunden um die Zukunft der Gemeinde zu kümmern. Ist die Zerstörung jedoch nicht auch dem allgemeinen moralischen Verfall geschuldet? Wir leben in einem wunderbaren Land. Achten wir alle darauf, es uns nicht von dem Rechten kaputt machen zu lassen.

Herxheim, 8. Mai 2024

Erwin Welsch, Vorsitzender

RECHTS KOSTPROBE. MACH DEIN KREUZ. OHNE HAKEN.

Herxheim 15.05 / Diese „Rechts Kostprobe“ bleibt als Mahnmal stehen. Eine gute Entscheidung vom SPD-Kreisvorstand und der SPD-Kreistagsfraktion. Es soll im Gedächtnis haften und deutlich machen, was Rechts anrichten können. Die öffentliche Präsenz der zerschnittenen und mit rechten Parolen beschmierten Wahlplakate im Landkreis SÜW soll mahnend wirken und bei den Betrachtern Betroffenheit und ein Nachdenken erzeugen.

KOMMUNALPOLITISCHER SCHWERPUNKT #3

Gemeinsam den Aufbruch gestalten.

Gemeinsam für mehr Lebensqualität

Herxheim 15.05 / Die Hauptstraße gehört uns! Dies muss jetzt durch die Umgestaltung deutlich werden. Den Durchgangsverkehr gilt es zu reduzieren. Durch die hohe Verkehrs- und Lärmbelastung leidet die Aufenthaltsqualität. Fuß- und Radwegeverbindungen sind neu anzulegen. Grün- und Freiflächen sollen ausgebaut werden.

KLARES URTEIL VON MÜNSTER - AfD IST RECHTSEXTREMISTISCHER VERDACHTSFALL

Herxheim 14.05 / Das ist ein guter Tag für die Demokratie. Kein guter Tag für die AfD, für die AfD-Sympathisanten und Putin-Verehrer, denen es nur um Hass und Radikalisieren geht. Mit dem Urteil von Münster ist deutlich geworden, was die AfD schon immer war: Rechtsextremistisch, Demokratiefeindlich, Menschenverachtend. Bedeutet dieses Urteil, dass zukünftig Wahlplakate (Bild) nicht mehr mit Nazi-Symbole und AfD-Sprüchen versehen werden? Nein. Sie wird auch weiterhin den Kern unseres Heimatlands verraten. Sie wird weiterhin die Demokratie verachten. Sie ist und bleibt eine Gefahr für die freiheitliche Ordnung, in der wir Deutschen leben. Sie wird weiterhin Menschen, die aus der ganzen Welt zu uns kommen, als Menschen zweiter Klasse betrachten. Sie wird weiterhin Provozieren, Polarisieren und Spalten. Sie ist und bliebt eine Schande für die Demokratie. Was für die AfD-Landesverbände in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt gilt, sollte nun auch bundesweit gelten: Die Hochstufung der AfD als gesichert rechtsextremistischen Partei.

WAHLVORSCHLÄGE FÜR DEN KREISTAG - SECHS PARTEIEN ZUGELASSEN

Herxheim, 14.05 / Zur Wahl des Kreistags des Landkreises Südliche Weinstraße wurden sechs Parteien zugelassen. Der Kreistag ist mit seinen 42 Sitzen das „Parlament“ des Landkreises. Folgende Wahlvorschläge wurden zugelassen:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands, SPD 
Christlich Demokratische Union Deutschlands, CDU 
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, GRÜNE 
Alternative für Deutschland, AfD 
Freie Demokratische Partei, FDP 
Freie Wählergruppe Kreisverband Südliche Weinstraße, FWG

Gemäß dem Wahlergebnis bei der letzten Landtagswahl ist die SPD-Liste der Wahlvorschlag 1.

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