STATIK UND BALANCE GEHEN VERLOREN

Veröffentlicht am 13.12.2022 in Fraktion

Herxheim 13.12. / Die SPD-Fraktion hat dem Kreishaushalt nicht zugestimmt. „Es geht uns auch darum, das zu befürchten ist, dass durch die Fortführung von unausgeglichenen Haushalten die Balance und die Statik des Haushalts verloren geht“, so der stv. Fraktionsvorsitzende Erwin Welsch. In der Aussprache zum Haushalt sprach der SPD-Fraktionsvorsitzende Torsten Blank davon: „Wir haben einen Aufwuchs im Haushalts-Volumen wie noch nie! Von 188 Mio. auf 213 Mio. ein Plus 13,4 Prozent auf der Ausgabenseite! Wir geben Geld aus, wie noch nie in der Geschichte dieses Landkreises! Und das mit Zuwachsraten wie noch nie! Nein, das ist für uns nicht mehr nachvollziehbar! Und das ist auch perspektivisch hochriskant für unseren Landkreis.50 Zudem gibt es 50 Stellen mehr! Das sind jährlich und dauerhaft eine zusätzliche Belastung des HH von 3,5 Mio. EUR.  Geht hier, weil die Statik nicht mehr hält, die Balance verloren, bricht das ganz Kartenhaus zusammen. Die FDP-Fraktion sprach davon, „dass wir so den Kreishaushalt gegen die Wand fahren.“ Erkennbar war jedoch am Montag bei der Kreistagssitzung, unsere Besorgnis um die Zukunft des Landkreises hat bei der Koalition von CDU, FWG und GRÜNEN, sowie dem Landrat und den Beigeordneten, zu keinem Erkenntnisgewinn geführt. Im Gegenteil, wir wurden beschimpft.

 

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