SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

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KRACHEND GESCHEITERT

Veröffentlicht am 07.04.2022 in Aktuell

Herxheim, 8.04. Die allgemeine Impfpflicht, als Vorsorge für die nächste Welle, ist im Deutschen Bundestag gescheitert. Jubel bei der Bekanntgabe bei den „Putinversehern“ der AfD-Fraktion. Jetzt wurde auch deutlich, dass die neue Sitzordnung im Deutschen Bundestag zurecht vorgenommen wurde. Neben der AfD sitzt die CDU/CSU-Fraktion, die ebenfalls gegen eine Impfpflicht gestimmt hat. Angekündigt als Gewissensentscheidung jedes einzelnen Abgeordneten hat die CDU/CSU ihre Abgeordnete schriftlich angewiesen, nur für den CDU/CSU-Antrag zu stimmen. „Freies Mandat oder Fraktionsdisziplin, die CDU/CSU-Abgeordneten haben sich für die angeordnete Fraktionsdisziplin entscheiden“, so unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. „Im Deutschen Bundestag schlägt das Herz der Demokratie – oder es schlägt nicht“, so Welsch weiter. Heute war es kein Glanzlicht, was die Mehrheit der Abgeordneten vollbracht haben. Oder hat ihnen das Hohngelächter der AfD gefallen? Die Abgeordneten haben die Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflegeheimen alleine gelassen. Nach dem Motto: Sollen die doch schauen, wie sie mit der nächsten Coronawelle klarkommen. Unverantwortlich

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